70'000 Unterschriften gegen "Lex Netflix" eingereicht

Die Stimmberechtigten werden voraussichtlich über die sogenannte "Lex Netflix" befinden. Die Jungparteien von FDP, SVP und GLP haben am Donnerstag nach eigenen Angaben rund 70'000 Unterschriften gegen die Revision des Filmgesetzes bei der Bundeskanzlei eingereicht. Die Vorlage sieht vor, dass Streamingdienste wie Netflix künftig mindestens vier Prozent ihrer in der Schweiz erzielten Einnahmen ins einheimische Filmschaffen investieren müssen. Das Bundesparlament hatte die Revision des Filmgesetzes in der Herbstsession 2021 verabschiedet. Sie macht Streamingdiensten auch inhaltliche Vorgaben: So müssen künftig 30 Prozent aller gezeigten Filme europäische Produktionen sein.