Nepal: Großdemo gegen Parlamentsauflösung

NEPAL ⋅ Tausende Menschen haben am Donnerstag auf den Strassen Nepals gegen ihren Präsidenten, den Premier und die Auflösung des Parlaments in dem Himalaya-Staat demonstriert.

04. Februar 2021, 15:33

Dabei seien mindestens 70 Protestierende, darunter auch eine frühere Ministerin, festgenommen worden, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Der Verkehr sei behindert worden und ein Taxi habe gebrannt. Eine Gruppe der zerstrittenen kommunistischen Regierungspartei des kleinen Landes hatte zum landesweiten Generalstreik aufgerufen. Zuletzt gab es mehrere solche Proteste.

Präsident Bidya Devi Bhandari hatte das Parlament im Dezember auf Wunsch des Premierministers aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen im Frühjahr freigemacht. Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli, der 2017 einen haushohen Wahlsieg eingefahren hatte, hofft, mit Neuwahlen seine Position stärken zu können.

Seine regierende Kommunistische Partei wurde zuletzt von internen Machtkämpfen erschüttert. So hat Oli den Antrag zur Parlamentsauflösung gegen Teile seiner eigenen Partei und der Opposition durchgesetzt. Damit war auch ein mögliches Misstrauensvotum vom Tisch. Seit der Parlamentsauflösung hat es immer wieder Proteste gegeben. Drei frühere Premierminister von Olis eigener Partei sowie Oppositionspolitiker sagen, dass sein Vorgehen gegen die Verfassung verstosse.

Nepal gehört den Vereinten Nationen zufolge zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt. (sda/dpa)


Login