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Russland

Kreml-Partei mit Wahlverlusten in Moskau

Bei den Regionalwahlen in Russland hat die Kremlpartei in den meisten Regionen ihre Mehrheit der Mandate verteidigt. Nach dem Ausschluss Dutzender Oppositionskandidaten holte die regierende Partei Geeintes Russland im umkämpften Moskauer Stadtrat 25 der 45 Sitze.
Die Partei Geeintes Russland hat im umkämpften Moskauer Stadtrat 25 der 45 Sitze geholt. Präsident Wladimir Putin hatte sich mehr erhofft.
Bild: KEYSTONE/AP Pool Sputnik Kremlin/ALEXEI NIKOLSKY

Das meldete die Agentur Interfax am Montagmorgen. In Moskau hatten als Kandidaten nicht zugelassene prominente Oppositionelle zu einer "smarten Abstimmung" aufgerufen. Die Bürger sollten alles wählen - nur nicht die Kandidaten der Kremlpartei.

Zwei Kandidaten der Kremlpartei verloren ihre Mandate. Von der gemässigten Oppositionspartei Jabloko siegten drei Kandidaten in der grössten Stadt Europas. Unter ihnen war der prominente Politiker Sergej Mitrochin, der sich vor Gericht eine Zulassung erstritten hatte. Die übrigen Abgeordneten kommen von den Kommunisten und anderen systemtreuen Parteien.

Sieg bei Gouverneurswahlen

Bei den für den Kreml besonders wichtigen Gouverneurswahlen bekamen die Kandidaten des Machtapparats überall den Sieg zugesprochen. Umfragen hatten der Kremlpartei wegen der Unzufriedenheit über die wirtschaftliche Lage im Land teils massive Verluste vorhergesagt.

In der Region Chabarowsk an der Pazifikküste kam die Partei nur auf 12,51 Prozent der Stimmen - nach der ultranationalistischen Liberaldemokratischen Partei Russlands und den Kommunisten.

Wichtiger Stimmungstest

Die Wahlen auf regionaler und kommunaler Ebene galten als wichtiger Stimmungstest für Kremlchef Wladimir Putin und die Regierungspartei. Insgesamt waren 56 Millionen Wähler zur Stimmabgabe aufgerufen - das ist fast die Hälfte aller Wahlberechtigten Russlands. Die Wahlbeteiligung war teils sehr niedrig. In Moskau lag sie bei 21,63 Prozent - etwa so hoch wie 2014.

Wahlbeobachter berichteten von Hunderten Meldungen über Manipulationsversuche und Behinderungen ihrer Arbeit. Vor der Wahl kam es zu massiven Protesten, weil Dutzende Oppositionelle und Kremlkritiker von der Abstimmung ausgeschlossen worden waren. (sda/dpa)