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Russland

Arrest für Kremlkritiker Nawalny

Einen Tag nach den landesweiten Protestkundgebungen hat ein russisches Gericht den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny zu 15 Tagen Haft verurteilt. Nawalny hat sich laut Gericht am Sonntag seiner Festnahme widersetzt.
Kreml-Kritiker Alexej Nawalny (rechts) ist zu 15 Tagen Haft verurteilt worden.
Bild: KEYSTONE/AP/DENIS TYRIN

Zudem muss Nawalny umgerechnet rund 347 Franken Geldbusse wegen Aufrufs zu einer nicht genehmigten Kundgebung zahlen, begründete das Moskauer Bezirksgericht am Montag sein Urteil.

Der Kreml-Kritiker hatte die Nacht in Polizeigewahrsam verbracht, nachdem er am Sonntag in Moskau mit hunderten weiteren regierungskritischen Demonstranten festgenommen worden war. An den Kundgebungen hatten landesweit zehntausende Menschen teilgenommen, es waren die grössten seit Jahren.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation OVD Info wurden allein in Moskau mehr als 1000 Demonstranten festgenommen. Dazu zählten viele Minderjährige. Die Polizei sprach von 600 Festnahmen. Auch in anderen Städten gab es Dutzende Festnahmen, die international scharf kritisiert wurden.

Auch die USA kritisierten die Festnahme hunderter friedlicher Regierungsgegner scharf. Das sei ein "Angriff auf zutiefst demokratische Werte", monierte ein Sprecher des US-Aussenministeriums am Sonntagabend (Ortszeit) auf Facebook.

Der Jurist und Blogger Nawalny prangert seit Jahren Korruption in Russland an. Anfang Februar wurde er in einem neu aufgerollten Prozess abermals zu fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Ein Gericht sprach ihn wegen Veruntreuung schuldig. Nawalny kündigte daraufhin an, trotzdem bei der für März 2018 geplanten Präsidentschaftswahl anzutreten.

Die jüngsten Proteste entzündeten sich unter anderem an einem Bericht Nawalnys, in dem Ministerpräsident Dmitri Medwedew vorgeworfen wird, über ein undurchsichtiges Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen ein Immobilienimperium zu kontrollieren. Ein YouTube-Video mit den Anschuldigungen wurde inzwischen elf Millionen Mal angeklickt, eine Stellungnahme Medwedews gibt es dazu bisher nicht. (sda/afp/dpa)